Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der
Speed-Reifen GmbH unter der Marke Limawerk gegenüber Unternehmern im Sinne
des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Zugang zum Portal
Der Zugang setzt einen freigegebenen B2B-Zugang voraus. Über die Freigabe
entscheiden wir nach Prüfung der Angaben; ein Anspruch auf Freigabe besteht
nicht. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
3. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung im Portal ist kein bindendes Angebot, sondern eine
Aufforderung zur Bestellung. Der Vertrag kommt mit unserer
Auftragsbestätigung zustande.
4. Preise
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Individuell hinterlegte Konditionen gelten nur für den jeweiligen Zugang.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Individuell vereinbarte
Zahlungsbedingungen gehen vor.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Besteller in Verzug. Es gelten die
gesetzlichen Verzugszinsen sowie die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB. Bei
fälligen offenen Forderungen sind wir berechtigt, weitere Lieferungen nur
gegen Vorkasse auszuführen.
6. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt mit DHL an die bei der Bestellung angegebene
Lieferadresse. Je Bestellung berechnen wir Versandkosten von 15,00 € netto.
Ab einem Warenwert von 150,00 € netto – berechnet nach Abzug des
Kundenrabatts und ohne Altteilpfand – liefern wir versandkostenfrei.
Bestellungen sofort verfügbarer Artikel, die an einem Werktag (Montag bis
Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Nordrhein-Westfalen) bis
14:00 Uhr bei uns eingehen, übergeben wir am selben Tag an DHL. Später
eingehende Bestellungen versenden wir am nächsten Werktag. Artikel, die nicht
in unserem Lager vorrätig sind, beziehen wir aus dem Außenlager; Bestellungen
mit solchen Artikeln versenden wir am folgenden Werktag. Die Laufzeit beim
Versanddienstleister liegt außerhalb unseres Einflusses.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht
mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister auf den Besteller über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind;
zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht. Äußerlich erkennbare
Transportschäden sind bei der Annahme gegenüber dem Zusteller zu vermerken
und uns unverzüglich mitzuteilen.
7. Keine Rücknahme mangelfreier Ware
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht im Geschäftsverkehr zwischen
Unternehmern nicht. Ein Recht zur Rückgabe richtig gelieferter, mangelfreier
Ware wird auch vertraglich nicht eingeräumt. Rücksendungen ohne vorherige
Absprache werden nicht angenommen.
Ansprüche wegen Mängeln oder einer Falschlieferung bleiben unberührt. Sie
werden über den Reklamationsvorgang im Portal abgewickelt. Die Rückgabe von
Altteilen richtet sich nach dem Abschnitt Altteilpfand.
8. Verfügbarkeit und Zustellung
Bestandsangaben im Portal geben den Stand zum Zeitpunkt des Abrufs wieder. Der
Versandtag richtet sich nach § 6 und bezeichnet den Tag der Übergabe an DHL.
Einen Zustelltermin sagen wir nicht zu.
9. Altteilpfand
Für pfandpflichtige Aggregate wird ein Altteilpfand berechnet. Das Altteil
ist innerhalb von 30 Tagen nach der Bestellung an uns zurückzusenden. Das
genaue Fristende steht im Portal beim jeweiligen Altteilvorgang.
Nach Eingang und Prüfung erstatten wir das Pfand. Voraussetzung ist ein
vollständiges, instandsetzungsfähiges Altteil derselben Ausführung. Geht das
Altteil nicht fristgerecht oder nicht in diesem Zustand ein, wird das Pfand
nicht erstattet.
10. Passung und technische Angaben
Technische Merkmale, Vergleichs- und OE-Nummern dienen der Zuordnung. Sie
begründen keine Zusicherung einer Eigenschaft. Maßgeblich ist das am
Fahrzeug verbaute Aggregat. Zuordnungen aus Schlüsselnummern sind
errechnet und amtlich nicht bestätigt.
11. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Untersuchungs- und Rügepflicht
nach § 377 HGB bleibt unberührt.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Bonn. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der
Geschäftsbeziehung ist Bonn, soweit der Besteller Kaufmann ist. Es gilt
deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.